Prof. Dr. Walter Rosenthal, Vorsitzender der Thüringer Landespräsidentenkonferenz, begrüßt das Ergebnis der neuen Wissenschaftspakte zwischen Bund und Ländern

Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Thüringen können aufatmen. Die drei zentralen Wissenschaftspakte Hochschulpakt, Qualitätspakt Lehre und der Pakt für Forschung und Innovation werden nach dem Auslaufen im nächsten Jahr fortgesetzt. Darauf einigten sich die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern am frühen Nachmittag nach monatelangen Verhandlungen.

Hochschulpakt wird zu dauerhaftem Zukunftsvertrag
Der Hochschulpakt, der künftig als Zukunftsvertrag fortgesetzt wird, bringt den Thüringer Hochschulen in den nächsten drei Jahren statt bisher 26 Millionen Euro jährlich 30 bis 35 Millionen Euro. Ab 2024 wächst die Summe auf 40 Millionen Euro an und ist auf Dauer zugesagt. „Dies ist ein gutes Ergebnis, das auch dem Einsatz des Thüringer Wissenschaftsministeriums zu verdanken ist“, beurteilt Prof. Rosenthal den Ausgang der Verhandlungen. „Der Bund hat die Notwendigkeit der Erhöhung der bundesweit ausgeschütteten Gesamtsumme zwar nicht nachvollzogen, jedoch profitiert Thüringen von einem neuen Verteilungsmechanismus, für den sich vor allem das Thüringer Wissenschaftsministerium stark gemacht hat. Dass der Pakt dauerhaft geschlossen wurde, ist eine wichtige Errungenschaft, die den Hochschulen mehr Sicherheit gibt.“ Eine ständige Dynamisierung des Zukunftsvertrags konnte nicht verhandelt werden, stattdessen folgen ab 2027 neue Gespräche zur Anpassung der Mittel ab 2028.

Qualitätspakt Lehre wird Programm zur Förderung von Innovationen in der Lehre
Der Qualitätspakt Lehre wird in ein Programm zur Förderung von „Innovationen in der Hochschullehre“ umgewandelt. Die Hochschulen können sich künftig in einem Antragsverfahren um die Gelder bewerben. Zwischen 2021 und 2023 soll das Finanzvolumen dafür 150 Millionen Euro betragen – dies sind rund 50 Millionen weniger als bisher. „Ein Wermutstropfen, der nur dadurch gemildert wird, dass die Länder zwischen 2024 und 2027 zusätzlich 40 Millionen Euro beisteuern“, so Prof. Rosenthal.

Pakt für Forschung und Innovation gibt Planungssicherheit
Der Pakt für Forschung und Innovation soll nach seinem Auslaufen im kommenden Jahr bis 2030 geschlossen werden. Die außeruniversitäre Forschung erhält durch ihn auf zehn Jahre garantiert einen jährlichen Zuwachs von drei Prozent. Bund und Länder kehren außerdem zu den alten Verteilungsschlüsseln für die jeweiligen Forschungsgemeinschaften zurück: Für Thüringen bedeutet dies mehr als 200 Millionen Euro im Jahr 2020 für seine Forschungseinrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekte.

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